Trotz miserabler Umfragewerte will Frank-Walter Steinmeier die SPD zum Wahlsieg führen. Auf dem gestrigen Parteitag posaunte der Kanzlerkandidat “Das Ding ist offen. Wir werden es offen halten und am Ende gewinnen”. Aber ist Steinmeier wirklich der Richtige? Der Zweifel nagt wieder an den Genossen – seit vergangenem Sonntag, dem Tag der Europawahl. “Das war kein [...]
Frank-Walter Steinmeier, Kanzlerkandidat der SPD, scheint nach der Pleite bei der Europawahl wirklich gar nichts gelernt zu haben. Nach dem die Regierung eine Staatshilfe aus dem sog. “Deutschland-Topf” für die Arcandor abgelehnt hatte und diese nun Insolvenz anmelden musste, wettert Steinmeier heftig gegen diese Entscheidung, allen voran, gegen Wirtschaftsminister zu Guttenberg. Er meinte sogar wörtlich [...]
Gestern war auch in Deutschland Europawahl und kaum einer ging hin. Bevor ich auf die Ergebnisse etwas näher eingehe muss ich mich mal bei all den Nichtwählern ordentlich beschweren. Eine mikrige Wahlbeteiligung von nur 43,3 Prozent in Deutschland, bei uns in Niederbayern sogar nur 37,3 Prozent. Ich frage mich wirklich was das soll – vor [...]
Die Freien Wähler (FW) treten nun doch am 7. Juni erstmals zur Europawahl an. Beim Deligiertentreffen des Bundesverbandes der Freien Wähler am letzten Samstag in Frankfurt am Main stimmten 14 von 16 Landerverbänden für die Teilnahme der im Januar zu diesem Zweck gegründeten Bundeswählergruppe. Nur die Deligierten der Landesverbände aus Sachsen und Baden-Württemberg hatten die [...]