Europa hat gewählt – naja zumindest ein paar haben gewählt
Gestern war auch in Deutschland Europawahl und kaum einer ging hin. Bevor ich auf die Ergebnisse etwas näher eingehe muss ich mich mal bei all den Nichtwählern ordentlich beschweren. Eine mikrige Wahlbeteiligung von nur 43,3 Prozent in Deutschland, bei uns in Niederbayern sogar nur 37,3 Prozent. Ich frage mich wirklich was das soll – vor allem auch deshalb weil diese Nichtwähler in gewissen Stammtisch Diskussionen das Maul oft am weitesten aufreissen und sich beschweren. Von Ihrem Mitbestimmungs- und Wahlrecht machen diese aber dann doch nicht Gebrauch. Mit einem der nicht wählt sollte man gar nicht mehr diskutieren, er zeigt ja schließlich durch das Nichtwählen das ihm das alles gar nicht interessiert, also bitte künftig das “Maul halten” !
OK, aber dennoch gingen außer mir gestern doch einige zur Wahl und die haben eins deutlich gemacht: Propaganda Wahlkampf a la SPD kommt nicht an bei den Wählern was ich sehr gut finde. Die Wähler haben sich von Steinmeieres Wahlversprechen nicht blenden lassen. Dagegen haben die Bürger Parteien gestärkt die in dieser Krise realistisch bleiben, wie eben die CSU und die FDP. Diese zwei brüllen nicht sofort “Arcandor muss geholfen werden”, wie das der Steinmeier und andere der SPD Recken machen. Nein, hier wird Realistisch an die Probleme rangegangen und geprüft in wie weit man helfen kann und ob es überhaupt Sinn macht, was bei Arcandor offensichtlich keinen Sinn macht. Klingt hart, ist hart aber nun mal Fakt. Wo fängt man an und, viel wichtiger, wo hört man bei Staatshilfen auf. Freie Markwirtschaft wollten wir alle haben und da hat sich der Staat nicht einzumischen, eine zweite DDR brauchen wir nun wirklich nicht. Der Markt reguliert sich von ganz alleine, auch wenn erst einmal sehr viele von so manchen Pleiten betroffen sein werden.
Die Gewinner heißen Seehofer und Westerwelle
Wie schon erwähnt haben vor allem die CSU und die FDP die Wahl gewonnen. Bei der CSU hat man mit einem Ergebnis um die 45 Prozent gerechnet, geworden sind es fast wieder 50 Prozent weshalb Ministerpräsident Horst Seehofer mit Recht verkünden konnte “Die CSU ist wieder da!”. Für mich gibt es zwei Gründe warum die CSU wieder so stark ist. Zum einen die ehrliche Politik eines Seehofers und vor allem auch eines zu Guttenbergs. Beide stehen für realistische Politik ohne übertriebener Versprechen. Was meiner Meinung nach auch mit entscheidend war, auch wenn das viele wieder nicht hören wollen, ist die Entschärfung des Rauchverbots. Die CSU wird mit der FDP das strengste Rauchverbot Deutschlands wieder entschärfen, ganz nach dem Motte: “Nichtraucherschutz ja – auf Rauchern rumtrampeln Nein”. Grund zum Jubeln hat außerdem auch die FDP mit Parteichef Guido Westerwelle. Die Liberalen heimsten mit 11 Prozent das beste Wahlergebniss bei Europawahlen ein, was wohl an der guten Kompetenz in wirtschaftlichen Fragen liegt. Es ist unbestreitbar das gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Krise Schwarz-Gelb die absolut beste Wahl ist. Nur mit denen kommen wir da schnell wieder raus.
Rest von Europa rückt weit nach rechts
Im Rest von Europa haben viele Bürger die Wahlen genutzt um Ihre nationalen Regierungen ordentlich abzustrafen. Dabei zeichnet sich ein deutlicher Rechtstrend ab bis hin zu fremdenfeindlichen Protestparteien. Im Europaparlament wird sich das aber gott sei Dank weniger stark auswirken. Frauenheld Silvio Berlusconi bleibt trotz seiner letzten Eskapaden in Italien die Nummer eins. Den Italieners sind solche Affären egal, schließlich zählt die politische Kompetenz mehr als privates.
8. Juni 2009 
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Michael Falkner
4 Kommentare zu Europa hat gewählt – naja zumindest ein paar haben gewählt
Angelo8. 06. 2009 um 08:39
Ich finde die Wahlbeteiligung ebenfalls beschämend und schließe mich Deiner Meinung gegenüber der Nichtwähler voll an. Es gibt keinen vernünftigen Grund nicht wählen zu gehen, ich jedenenfalls habe seit ich Wählen darf nicht einen Wahlgang verpaßt, und das sind jetzt schon über 20 Jahre! Das Ergebniss finde ich auch gut zumal es wirklich stimmt das die SPD nur populistischen Wahlkampf macht – es scheint als lassen wir uns doch nicht blenden 
Hans Wurst15. 06. 2009 um 19:22
Zum Thema Wahlbeteiligung: Ich kenne mehrere Leute die bewusst nicht zur Europawahl gingen weil ihnen zum einen die Politiker der Parteien fremd und unbekannt, zum anderen die Politiker bürgerfremd sind oder weil den Leuten die Institution EU nicht mögen und nicht unterstützen wollen. Für meinen Teil haben mit absoluter Mehrheit die Nichtwähler gewonnen und damit ein Zeichen gesetzt das die EU in der jetzigen nicht beliebt bzw. erwünscht ist. (PS: Ich habe DVU gewählt.)
Ich finde es schade, dass so wenig Leute interesse zeigen an der Politik und folglich auch nicht von Ihrem Wahlrecht gebrauch machen. Ich darf nun seit 10 Jahren meine Stimme einbringen und habe dies auch noch bei keiner Wahl versäumt.
Linus15. 07. 2009 um 13:31
Nicht wählen zu gehen ist wirklich einfach nur dumm und ändert nichts an den Abläufen. Es mag vielleicht zeigen, dass das Interesse gering ist, aber das wird doch nur zu verstärkten Bemühungen der EU führen, ihr Konzept in der Bevölkerung zu verkaufen. Ich glaube auch, dass die Arcandor-Krise bzw. das dortige Auftreten unseres Wirtschaftsministers doch einiges zum Unionserfolg beigetragen haben. Ich bin schon auf die Bundestagswahl gespannt und wer weiß, vielleicht steht ja irgendwann auch Guttenberg dort zur Wahl.
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